Niederschrift über die öffentliche kombinierte Sitzung des Klimaausschusses und des Bauausschusses
Sitzungsdatum: Dienstag, 26.05.2020
Beginn: 08:30 Uhr
Ende 10:10 Uhr
Ort: in der Stadthalle Weilheim, Wessobrunner Straße 8, Weilheim i.OB
Anwesenheitsliste:
Vorsitzender
Erster Bürgermeister Markus Loth
Ausschussmitglieder
- Andrä, Franz
- Arneth-Mangano, Petra
- Emeis, Stefan, Prof.Dr.
- Gast, Klaus (Mitglied des Bauausschusses)
- Gebauer-Merx, Saika
- Halas, Andreas (Vertreter für Stadtrat Ratter im Klimaausschuss)
- Holeczek, Brigitte (Mitglied des Bauausschusses)
- Honisch, Alfred (Mitglied des Bauausschusses)
- Martin, Horst (Mitglied des Bauausschusses)
- Neulinger, Manuel
- Nowak Luise (Mitglied des Bauausschusses)
- Pentenrieder, Rupert (Mitglied des Bauausschusses)
- Ratter, Gerd (Mitglied des Bauausschusses)
- Reindl, Claus, Dr.
- Wahlefeld, Tillman
- Zirngibl, Stefan (Mitglied des Bauausschusses)
Schriftführer
Stork, Manfred
Verwaltung
Popp, Stefan
Abwesende und entschuldigte Personen:
keine
Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
- Bekanntgaben
- Festlegung des Zuständigkeitsbereiches in der Geschäftsordnung
- Anfragen, Dringlichkeitsanträge
Erster Bürgermeister Markus Loth eröffnet um 08:30 Uhr die öffentliche kombinierte Sitzung des Klimaausschusses und Bauausschusses, begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit des Klimaausschusses fest.
Öffentliche Sitzung
1. Bekanntgaben
Es wurden keine bekannt gegeben.
2. Festlegung des Zuständigkeitsbereiches in der Geschäftsordnung (Ö 01/2020)
Gutachten des kombinierten Klima- und Bauausschusses:
Entsprechend dem Vorschlag Ziffer 2 der Anlage ist die Geschäftsordnung des Stadtrates Weilheim i.OB für die Amtszeit 2020/2026 vom 08.05.2020 in Paragraf (§) 8 Absatz 5 Ziffer 1 (Klimaausschuss) wie folgt zu ändern:
"Der Klimaausschuss ist vorberatend vor dem Bauausschuss, Hauptausschuss, Verkehrsausschuss und Stadtrat zuständig für alle grundsätzlichen Angelegenheiten des Klima-, Umwelt-, Natur und Artenschutzes, der effizienten Energienutzung und der Nachhaltigkeit der in o.g. Gremien nach der Geschäftsordnung zu treffenden Entscheidungen, insbesondere für ... "
Im Übrigen verbleibt es bei der Bezeichnung "Klimaausschuss".
Die Sitzung des Klimaausschusses sollen künftig in der regulären Sitzungswoche (Dienstag: Bauausschuss; Mittwoch: Hauptausschuss) jeweils freitags stattfinden, damit mögliche Themen in der darauf folgenden Stadtratswoche auch in den Fraktionen besprochen werden können.
Die Arbeitskreise der Agenda sollen jeweils anlass-bzw.projektbezogen in beratender Funktion zu den Sitzungen geladen werden.
3. Anfragen, Dringlichkeitsanträge
keine
Mit Dank für die gute Mitarbeit schließt Erster Bürgermeister Markus Loth um 10:10 Uhr die öffentliche Sitzung des Klimaausschusses.
