Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Klimaausschusses
Sitzungsdatum: Freitag, 09.10.2020
Beginn: 08:30 Uhr
Ende 09:50 Uhr
Ort: in den Stadtwerken Weilheim, Aufenthaltsraum Erdgeschoss, Stadtwerkestraße 1, Weilheim i.OB
Anwesenheitsliste:
Vorsitzender
Dritter Bürgermeister Alfred Honisch
Ausschussmitglieder
- Andrä, Franz
- Arneth-Mangano, Petra
- Emeis, Stefan, Prof. Dr.
- Neulinger, Manuel
- Ratter, Gerd
- Dr. Reindl, Claus
- Wahlefeld, Tillman
Stellvertreter
Honisch, Alfred (für Ersten Bürgermeister Markus Loth)
Schriftführer
Stork, Manfred
Verwaltung
Kirchmayer, Stefan
Roppelt-Sommer, Andrea
Abwesende und entschuldigte Personen:
Erster Bürgermeister Loth, Markus
Ausschussmitglied Gebauer-Merx, Saika
Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
- Genehmigung der Niederschrift
- Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse (Artikel 52 Absatz 3 Gemeindeordnung - GO)
- Erstellung eines Klimaschutzkonzepts - Stellungnahme Energiewende Oberland
- Antrag Fraktion BfW: Photovoltaikanlagen an Lärmschutzeinrichtungen
- Antrag der Fraktion Grüne: Realisierung eines Klimaschutzkonzeptes
- Anfragen, Dringlichkeitsanträge
Dritter Bürgermeister Alfred Honisch eröffnet um 08:30 Uhr die öffentliche Sitzung des Klimaausschusses, begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit des Klimaausschusses fest.
Öffentliche Sitzung
1. Genehmigung der Niederschrift (Öffentlich behandelter Sitzungspunkt im Jahresverzeichnis (Ö) 13/2020)
Beschluss:
Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Klimaausschusses vom 18.09.2020 wird genehmigt.
Einstimmig beschlossen: Ja mit 8 Stimmen, nein mit 0 Stimmen, anwesend waren 8 Ausschussmitglieder.
2. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse (Artikel 52 Absatz 3 GO)
Es wurden keine bekannt gegeben.
3. Erstellung eines Klimaschutzkonzepts - Stellungnahme Energiewende Oberland (Ö 14/2020)
Gutachten des Klimaausschusses am 09.10.2020:
Es ist die Erstellung eines Energienutzungsplanes für die Stadt Weilheim i.OB als Teil eines Weilheimer Klimaschutzkonzepts zu beauftragen. Ein entsprechender Förderantrag ist hierzu zu stellen.
Die Stadt Weilheim i.OB strebt das Erreichen der Klimaneutralität bis 2035 an.
Der einzusetzende Klimamanager der Stadt Weilheim i.OB wird beauftragt, das vorliegende Klimaschutzkonzept des Landkreises Weilheim-Schongau auf die Gegebenheiten der Stadt Weilheim i.OB zu untersuchen und daraus mögliche Schlüsse für Weilheim zu ziehen. Ebenso wird er beauftragt, die Projektliste aus dem Bürgerantrag „Klimanotstand“ zu bearbeiten.
Einstimmig beschlossen: Ja mit 8 Stimmen, nein mit 0 Stimmen, anwesend waren 8 Ausschussmitglieder.
4. Antrag Fraktion BfW: Photovoltaikanlagen an Lärmschutzeinrichtungen (Ö 15/2020)
Gutachten des Klimaausschusses am 09.10.2020:
Vom Antrag wird Kenntnis genommen.
An den bestehenden Lärmschutzeinrichtungen am Narbonner Ring ist dies nicht umsetzbar.
Die Verwaltung soll den Antrag als Zielrichtung für künftige Maßnahmen betrachten und gegebenfalls andere Standorte (z. B. Unterhausen) prüfen.
Einstimmig beschlossen: Ja mit 8 Stimmen, nein mit 0 Stimmen, anwesend waren 8 Ausschussmitglieder.
5. Antrag der Fraktion Grüne: Realisierung eines Klimaschutzkonzeptes (Ö 16/2020)
Gutachten des Klimaausschusses vom 09.10.2020:
Mit dem vorliegenden Antrag zur Bezuschussung von sogenannte Stecker-Solarsystemen besteht grundsätzlich Einverständnis.
Die Frage zur Bezuschussung und gegebenenfalls der Höhe ist den Haushaltsberatungen vorzulegen.
Einstimmig beschlossen: Ja mit 7 Stimmen, nein mit 0 Stimmen, anwesend waren 7 Ausschussmitglieder.
6. Anfragen, Dringlichkeitsanträge (Ö 12/2020)
keine
Mit Dank für die gute Mitarbeit schließt Dritter Bürgermeister Alfred Honisch um 09:50 Uhr die öffentliche Sitzung des Klimaausschusses.
