Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Klimaausschusses
Sitzungsdatum: Freitag, 14.05.2021
Beginn: 08:30 Uhr
Ende 11:00 Uhr
Ort: in der Stadthalle Weilheim, Wessobrunner Straße 8, Weilheim i.OB
Anwesenheitsliste:
Vorsitzender
Loth, Markus
Ausschussmitglieder
- Andrä, Franz
- Arneth-Mangano, Petra
- Prof. Dr. Emeis, Stefan
- Gebauer-Merx, Saika
- Neulinger, Manuel
- Ratter, Gerd
- Dr. Reindl, Claus
- Wahlefeld, Tillman
Schriftführer
Stork, Manfred
Presse
Weilheimer Tagblatt
Gast
Honisch, Alfred
Abwesende und entschuldigte Personen:
Presse: Kreisboten-Verlag
Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
- Genehmigung der Niederschrift
- Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse (Artikel 52 Absatz 3 Gemeindeordnung - GO)
- Kommunalunternehmen Stadtwerke Weilheim: Geplante kalte Nahwärmeversorgung für das Baugebiet "Nördlich der Geistbühelstraße"
- Kommunalunternehmen Stadtwerke Weilheim: Geplante kalte Nahwärmeversorgung Weilheim Nord-Ost
- Antrag Fraktion BfW: Prüfung der Realisierungsmöglichkeit von Freiflächen-Photovoltaik (PV)-Anlagen auf städtischen Flächen
- Antrag Fraktion BfW: Parkplatzüberdachungen mit PV-Anlagen
- Antrag Fraktion BfW: Untersuchung einer großflächigen PV-Anlage auf der Stadthalle
- Antrag Fraktion BfW: Initiative für Solaroffensive auf Dächern privater und gewerblicher Gebäude
- Antrag Fraktion BfW: Neupflanzung von Bäumen
- Anfragen, Dringlichkeitsanträge
- Anfrage Stadträtin Arneth-Mangano bezüglich städtischer Bäume und städtischem Grün
Erster Bürgermeister Markus Loth eröffnet um 08:30 Uhr die öffentliche Sitzung des Klimaausschusses, begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit des Klimaausschusses fest.
Öffentliche Sitzung
1. Genehmigung der Niederschrift (Öffentlich behandelter Sitzungspunkt im Jahresverzeichnis - Ö 10/2021)
Beschluss:
Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Klimaausschusses vom 12.03.2021 wird genehmigt.
Einstimmig beschlossen: Ja mit 9 Stimmen, nein mit 0 Stimmen, anwesend waren 9 Ausschussmitglieder.
2. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse nach Artikel 52 Absatz 3 GO (Ö 11/2021)
Mitteilung:
Keine Bekanntgaben aus der letzten Sitzung vom 12.03.2021
Zur Kenntnis genommen: Ja mit 9 Stimmen, nein mit 0 Stimmen, anwesend waren 9 Ausschussmitglieder.
3. Kommunalunternehmen Stadtwerke Weilheim: Geplante kalte Nahwärmeversorgung für das Baugebiet "Nördlich der Geistbühelstraße" (Ö 12/2021)
Gutachten des Klimaausschusses vom 14.05.2021:
Mit dem vorgestellten kalten Nahwärmekonzept der Stadtwerke Weilheim i.OB Energie GmbH für das Baugebiet „Nördlich der Geistbühelstraße“ besteht grundsätzlich Einverständnis.
Entsprechende vertragliche Vereinbarungen zwischen der Stadt, den Stadtwerken und dem Investor sind zu gegebener Zeit zu treffen.
Einstimmig beschlossen: Ja mit 9 Stimmen, nein mit 0 Stimmen, anwesend waren 9 Ausschussmitglieder.
4. Kommunalunternehmen Stadtwerke Weilheim: Geplante kalte Nahwärmeversorgung Weilheim Nord-Ost (Ö 13/2021)
Gutachten des Klimaausschusses vom 14.05.2021:
Mit den Überlegungen der Stadtwerke Weilheim Energie GmbH zur Errichtung eines Nahwärmekonzepts für Weilheim Nord-Ost besteht grundsätzlich Einverständnis.
Die Rahmenbedingungen für ein künftiges Heizkraftwerk nordöstlich des Narbonner Ring sowie ein Redundanzwerk im künftigen Parkhaus an der Krumpperstraße sind mit den betroffenen Fachbehörden weiter zu eruieren.
Künftige Anschlüsse sind über vertragliche Regelungen zu sichern.
Einstimmig beschlossen: Ja mit 9 Stimmen, nein mit 0 Stimmen, anwesend waren 9 Ausschussmitglieder.
5. Antrag Fraktion BfW: Prüfung der Realisierungsmöglichkeit von Freiflächen-Photovoltaik (PV)-Anlagen auf städtischen Flächen (Ö 14/2021)
Gutachten des Klimaausschusses vom 14.05.2021:
Mit der Initiative zur Prüfung weiterer geeigneter Flächen für PV-Anlagen besteht Einverständnis.
Die Verwaltung wird beauftragt, ein Flächenpotential im Stadtgebiet zu ermitteln.
Einstimmig beschlossen: Ja mit 9 Stimmen, nein mit 0 Stimmen, anwesend waren 9 Ausschussmitglieder.
6. Antrag Fraktion BfW: Parkplatzüberdachungen mit PV-Anlagen (Ö 15/2021)
Gutachten des Klimaausschusses vom 14.05.2021:
Vom Antrag wird Kenntnis genommen.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Möglichkeiten auf städtischen Flächen zu untersuchen. Private Parkplatzinhaber sollen auf die Möglichkeiten hingewiesen werden.
Einstimmig beschlossen: Ja mit 9 Stimmen, nein mit 0 Stimmen, anwesend waren 9 Ausschussmitglieder.
7. Antrag Fraktion BfW: Untersuchung einer großflächigen PV-Anlage auf der Stadthalle (Ö 16/2021)
Gutachten des Klimaausschusses vom 14.05.2021:
Mit dem Antrag zur Errichtung einer großflächigen PV-Anlage auf dem Dach der Stadthalle besteht Einverständnis.
Die Liegenschaften und die Klimamanagerin werden beauftragt, die Möglichkeiten zur Errichtung einer größtmöglichen PV-Anlage zu untersuchen und zu planen.
Einstimmig beschlossen: Ja mit 9 Stimmen, nein mit 0 Stimmen, anwesend waren 9 Ausschussmitglieder.
8. Antrag Fraktion BfW: Initiative für Solaroffensive auf Dächern privater und gewerblicher Gebäude (Ö 17/2021)
Gutachten des Klimaausschusses vom 14.05.2021:
Vom vorliegenden Antrag wird Kenntnis genommen.
Die Verwaltung wird beauftragt, einen Presseaufruf herauszugeben und das Solarkataster des Landkreises auf der Homepage der Stadt zu verlinken.
Mit dem Presseaufruf ist eine Beispielrechnung für ein klassisches Einfamilienhaus und eine Doppelhaushälfte mitzugeben.
Einstimmig beschlossen: Ja mit 9 Stimmen, nein mit 0 Stimmen, anwesend waren 9 Ausschussmitglieder.
9. Antrag Fraktion BfW: Neupflanzung von Bäumen (Ö 18/2021)
Verlauf der Sitzung des Klimaausschusses am 14.05.2021:
Seitens der Verwaltung wird erläutert, dass der Antrag vom Juni 2020 noch geprüft werde.
Unabhängig davon haben die Stadtwerke Weilheim für die Stadt in der letzten Pflanzperiode Herbst / Frühjahr 2020/2021 insgesamt ca. 74 Bäume neu gepflanzt oder nachgepflanzt sowie über 250 verschiedene Wildsträucher.
Protokollnotiz:
Der Klimaausschuss hat in seiner Sitzung am 14.05.2021 vom Vorgang Kenntnis genommen.
Zur Kenntnis genommen: Ja mit 9 Stimmen, nein mit 0 Stimmen, anwesend waren 9 Ausschussmitglieder.
10. Anfragen, Dringlichkeitsanträge
10.1. Anfrage Stadträtin Arneth-Mangano bezüglich städtischer Bäume und städtischem Grün (Ö 19/2021)
Protokollnotiz:
Der Klimaausschuss hat in seiner Sitzung am 14.05.2021 vom Vorgang Kenntnis genommen.
Zur Kenntnis genommen: Ja mit 9 Stimmen, nein mit 0 Stimmen, anwesend waren 9 Ausschussmitglieder.
Mit Dank für die gute Mitarbeit schließt Erster Bürgermeister Markus Loth um 11:00 Uhr die öffentliche Sitzung des Klimaausschusses.
Eine nichtöffentliche Sitzung im Anschluss fand nicht statt.
