Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Klimaausschusses
Sitzungsdatum: Donnerstag, 16.11.2023
Beginn: 08:30 Uhr
Ende 10:04 Uhr
Ort: im großen Sitzungssaal des Rathauses
Anwesenheitsliste:
Vorsitzender
Honisch, Alfred
Ausschussmitglieder
- Andrä, Franz
- Prof. Dr. Emeis, Stefan
- Lechner, Florian
- Neulinger, Manuel
- Ratter, Gerd
- Wahlefeld, Tillman
Stellvertreter
Martin, Horst
Schriftführerin
Baur, Angelika
Verwaltung
Stork, Manfred
Presse
Kreisboten-Verlag
Weilheimer Tagblatt
Gäste
Agenda Arbeitskreis Energie-Klima-Umwelt
Agenda Arbeitskreis Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Abwesende und entschuldigte Personen
Loth, Markus - Erster Bürgermeister
Gebauer-Merx, Saika
Kerscher, Bernhard
Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
- Genehmigung der Niederschrift
- Bekanntgaben
- Beschluss über Integriertes Klimaschutzkonzept und Klimaaktionsplan
- Förderantragstellung Kommunale Wärmeplanung
- Bericht aus dem Klimaschutzmanagement
- Anfragen, Dringlichkeitsanträge
Dritter Bürgermeister Alfred Honisch eröffnet um 08:30 Uhr die öffentliche Sitzung des Klimaausschusses, begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit des Klimaausschusses fest.
Öffentliche Sitzung
1. Genehmigung der Niederschrift
Beschluss:
Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 21.09.2023 wird genehmigt.
Einstimmig beschlossen: Ja mit 8 Stimmen, nein mit 0 Stimmen, anwesend waren 8 Ausschussmitglieder.
2. Bekanntgaben
keine!
3. Beschluss über Integriertes Klimaschutzkonzept und Klimaaktionsplan
Beschluss:
Mit dem vorgelegten Integrierten Klimaschutzkonzept und Maßnahmenaktionsplan besteht grundsätzliches Einverständnis.
Der Klimaausschuss empfiehlt, das Integrierte Klimaschutzkonzept, den Aktionsplan und verbundene Haushaltsmittel für 2024 zur Weitergabe an den Stadtrat zur Beschlussfassung und Billigung zu geben.
Einstimmig beschlossen: Ja mit 8 Stimmen, nein mit 0 Stimmen, anwesend waren 8 Ausschussmitglieder.
4. Förderantragstellung Kommunale Wärmeplanung
Beschluss:
Mit der Förderantragstellung bis 31.12.2023 besteht Einverständnis.
Der Klimaausschuss folgt dem Beschluss des Bauausschusses, den Förderantrag und die verbundene Dokumentation zur Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung zeitnah einzureichen.
Zur Kenntnis genommen: anwesend waren 8 Ausschussmitglieder.
5. Bericht aus dem Klimaschutzmanagement
Sachverhalt:
Die Klimaschutzmanagerin Angelika Baur berichtet über die aktuellen Aktivitäten aus dem Klimaschutzmanagement und die Planung 2024 der Stadt Weilheim i.OB.
Folgende Punkte der laufenden Projekte werden kurz erläutert:
- Solarinfotreffs / VHS
- Bürgerinfoabend Heizungstausch und Stadtgrün
- Klimanetzwerk Weilheimer Unternehmen
- Steuerungsgruppe FairTrade
- Mobilität: Regionales Mitfahrkonzept MiO und Lastenradstellplätze
- Bürgerinfoveranstaltungen und Förderprogramme (Stadtgrün)
- Steuerungsgruppe Stadtgrün und Pflanzungen
- Terminhinweise:
- Vorbereitung Klimafrühling 2024
- Nächster Klimaausschuss Januar 2024
- Jahresplanung 2024:
- Umsetzung von Projekten siehe Integriertes Klimaschutzkonzept und Maßnahmenaktionsplan (siehe Tagesordnungspunkt 3)
- Das Gesamtvolumen des angemeldeten Haushalts 2024 für das Klimamanagement beträgt 68.400 Euro. Hierin enthalten ist beispielsweise auch die Erhöhung des Fördervolumens für Stecker-Solaranlagen auf 15.000 Euro.
Verlauf der Sitzung am 16.11.2023
Der Tagesordnungspunkt wird durch die Klimaschutzmanagerin, Angelika Baur, vorgestellt. Die Ausschussmitglieder nehmen den Bericht wohlwollend zur Kenntnis. Es wird seitens Professor Emeis angeregt, die umfangreiche Arbeit der Stadt Weilheim im Bereich Klimaschutz überregional bekannter zu machen, beispielsweise über den Versand an Pressebeiträgen ans Umweltbundesamt.
Die Ausschussmitglieder nehmen den Bericht über die laufenden Projekte und Aktivitäten sowie die Projektplanung beziehungsweise Haushaltsplanung für 2024 anerkennend zur Kenntnis.
Zur Kenntnis genommen: anwesend waren 8 Ausschussmitglieder.
6. Anfragen, Dringlichkeitsanträge
Keine!
Mit Dank für die gute Mitarbeit schließt Dritter Bürgermeister Alfred Honisch um 10:04 Uhr die öffentliche Sitzung des Klimaausschusses.
Anschließend findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Alfred Honisch
Dritter Bürgermeister
Angelika Baur
Schriftführung
