Hass und Hetze im Netz sind ein wachsendes Problem für die Gesellschaft. Das Internet hat eine immer größere Bedeutung für das soziale Leben der Menschen und Rechtsverletzungen online sind genauso zu ahnden wie in der analogen Welt.
Bayern kooperiert seit neuestem mit der Meldestelle REspect! des Demokratiezentrums Baden-Württemberg. Die Meldestelle, die in Trägerschaft der Jugendstiftung Baden-Württemberg ist, steht als niedrigschwelliges Angebot nun auch für Bürgerinnen und Bürger aus Bayern bereit.
"Gemeinsam mit dem Sozial- und Innenministerium starten wir die Kooperation mit der badenwürttembergischen Meldestelle 'REspect!'. Wir wollen damit noch effizienter gegen Hasskriminalität vorgehen. Alle Bürgerinnen und Bürger haben dabei die Möglichkeit, Hate Speech online an die seit 2017 existierende Meldestelle zu melden. Dazu bekommen sie eine Beratung, was mir persönlich wichtig ist", so Bayerns Justizminister Georg Eisenreich.
Wie funktioniert das Meldeverfahren?
- Bürgerinnen und Bürger erreichen die Meldestelle "REspect!" über die Webseite des Demokratiezentrums Baden-Württemberg
- Eingehende Meldungen von Hass-Botschaften werden von der Meldestelle auf ihre strafrechtliche Relevanz überprüft und gegebenenfalls über das Bundeskriminalamt an das zuständige Landeskriminalamt weitergeleitet.
- Neben der Aufnahme von Anzeigen spielt auch die Beratung eine wichtige Rolle. Wie gehe ich mit Hate Speech um? Wie kann ich sie anzeigen? Wie erreiche ich eine Löschung?
"REspect!" arbeitet in Baden-Württemberg bislang sehr erfolgreich, etwa 95 Prozent der dort geprüften und an die Strafverfolgungsbehörden weitergeleiteten Meldungen führten zu Ermittlungsverfahren.
Den Bürgerinnen und Bürgern in Bayern stehen zudem Links und Informationen zu allen Angeboten der Staatsregierung rund um das Thema Hate Speech auf der Webseite "Bayern gegen Hass" des Bayerischen Justizministeriums zur Verfügung.
